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Rede zur Verabschiedung aus der Fraktion DIE LINKE, gehalten

am 1. Juni.

Liebe Kolleginnen und Kollegen. Ich bedanke mich für die guten Worte und diese kleine Feier und sage: es ist schön, euch zu sehen: ich hatte hier eine interessante Arbeit und ich war von Notwendigkeit dieser sowieso überzeugt. Das kommt ja nicht immer so zusammen. Seitdem ist einiges geschehen. Der riesengroße Erfolg der Linken, die Parlamente wie im Sturm zu nehmen und nun die herbe Realität und die Szenarien des möglichen Abstiegs. Vielleicht ist uns also mit diesem Aufstieg etwas verloren gegangen und wir haben es zu spät oder auch gar nicht oder nur ein wenig vermisst. Und der große Erfolg könnte deshalb mehr ein vermeintlicher werden. Deshalb möchte ich doch ein paar Worte sagen. Mit allem Respekt vor der Arbeit der letzten Jahre und doch nicht unbedingt Angenehmes.

Also: Das Problem besteht meist nicht darin, dass es an Kenntnissen und guten Leuten mangelte. Worin es meist besteht ist, die mangelnde Fähigkeit, dies zusammen zu führen. Also miteinander etwas zu produzieren. Das war z.B. der Kern meiner Arbeit. Ich habe diese Arbeit tun können, weil Peter Porsch davon überzeugt war, dass ich sie tun kann.

Was ich als heute Außenstehender sehe, ist, dass es schon lange nicht mehr zusammenläuft. Die Linke steht für mich auf der richtigen Seite, aber man muss aus meiner Perspektive sehr angestrengt hinschauen, um diese Seite noch zu sehen oder sich das wenigstens einzubilden. Sie scheint mir aber dann unfähig, daraus eine Praxis, also Politik zu machen. Strategien werden zwar gehandelt, aber selbst beim besten Willen sehe ich keine. Vor zehn Jahren schrieb Jörn Schütrumpf einen Beitrag: Strategen ohne Strategie. Derzeit fehlt beides. Die Texte, die ich dazu finde sind ratlos, nicht unintelligent, oft Krisenbeschwörungen.

Was eine Krise genannt wird, wird gern an Personalfragen deutlich gemacht. Aber was dahinter steht ist wenig bedacht, geschweige denn diskutiert. Es scheint so, als gäbe es zwei Linien, meist als Ost – West – Problem beschrieben. Realos Ost versus Fundis West. Die Realos würden auf Rot-grün-rot hinarbeiten und regieren wollen. Die anderen wären aus deren Sicht fundamentalistisch. Genau hingesehen stimmt das nicht. In NRW z.B. hat die Linke Rot-Grün toleriert und in Hessen wollte sie das gern tun. Beides erscheint mir also als bloße Zuschreibung anhand alter ausgedienter Strategien. Die Wahrnehmung geht an der Wirklichkeit vorbei, wird aber heftig als diese ausgegeben. In den Medien logischerweise dann auch. Wir bedienen dann selber diese Muster und verstärken sie.

Zum Beispiel: Man nennt die Ost-Leute, Abkömmlinge alter DDR-Eliten, was meist nicht stimmt. Und: die Wessis in der Partei seien die enttäuschten SPD-Abspringer. Das bezeichnet eigentlich nicht viel, außer, dass eine lange Zeit die politische Sozialisation jeweils anders verlief und wenn eine jede Sache, wie Engels meinte, ihre Geschichte ist, dann trifft das auch auf Linke zu. Im Osten haben wir die Mauer am Hals und im Westen die RAF. Na und? Sei es drum. Es geht längst nicht mehr um Gestern. Aber vielleicht wissen wir das nicht.

Was also ist die Linke? Im Programm steht, wofür sie eintritt. Ich habe dafür gestimmt und finde da viel vernünftig, richtig. Nicht alles, aber man kann ja nicht alles haben. Aber was sie ist, wird viel mehr davon bestimmt, was sie produziert. Sagen wir es mal so. Ein Konzern, der vor hat, Autos zu bauen, ist noch längst kein Autoproduzent. Ein Verein, der zwar einen Vereinszweck beschlossen hat, aber kaum eine entsprechende Praxis entwickelt, ist nur wenig über die Phase einer Gründung hinaus. Und das wäre erst einmal selbst zu verstehen. Vielleicht war die Linke vom Schwindel des Erfolgs befallen und hat deshalb soviel Zeit verloren. Wieso?

Es geht immer in der Produktion um die Organisation eines Prozesses, in den die Erfahrungen, Kenntnisse aller eingebracht werden. Und hier ist die Kultur das Entscheidende. Die Produktionskultur. Wenn ich mich heute frage, was ich wirklich Wichtiges gemacht habe in der Partei hier in Sachsen, dann das zuerst: wir haben zwei Parteikonferenzen gemacht, in dem wir nicht darüber zuerst redeten, was wir wünschen und wie gut wir sind, sondern wir haben unsere Arbeit selbst untersucht. Widersprüche unserer Politik, daben wir das sogar laut genannt. Nicht um zu meckern, sondern um uns zu verstehen. Wir haben Erfahrungen nebeneinander gestellt. Man nennt das eigentlich LERNEN.

ALEKSA war auch vor allem ein Lernen. Schade, dass ich damit dann aufhören musste. Das PLUS kam nie zustande. Ich habe dann verstanden: es gibt jetzt wichtigeres als lernen. Wir sind wieder wer! Man kann bequemer aufsteigen. Ja. Allerdings auch schnell und jäh ab. Der Hochmut ist doch immer ein schlechter Ratgeber. Und man sieht ihn den Akteuren sogar an. Von Außen jedenfalls. Vielleicht sieht man da auch Gespenster, aber diese wirken dann auf jeden Fall ungeheuer.

Jetzt wird um und über Personen gestritten. Personen sind sicher wichtig. Aber ob Personen dann wirklich etwas bewirken können, hängt von ihnen - aber genau so auch von dem Umfeld ab. In einer Atmosphäre der ungehemmten Denunziation hat niemand eine Chance. Und was ich im letzten halben Jahr gelesen habe bei facebook usw. das zeigte einen Zustand an, mit dem man eigentlich nichts zu tun haben möchte.

Lafontaine wusste, warum er die ganze Macht wollte und zwar zu 99 Prozent. Er gedachte, es mit der Macht zu machen. Wie bei der SPD damals. Er hatte Recht, wenn man sich die Linke ansieht. Aber: 99 Prozent wollten sich nun einmal nicht ergeben. Er hatte also auch nicht Recht. Und da kann man anknüpfen. Die Chance der Partei ist abstrakt betrachtet wahrhaftig noch da. Aber dazu, um sie zu nutzen, müssen alle etwas lernen. Und lernen wollen.

Zuerst stünde aber vor dem Lernen, sich gegenseitig zu respektieren. Respekt heißt nicht, die eigenen Auffassungen aufgeben. Respekt heißt einfach, dem anderen dasselbe zu zu billigen, was man für sich selber haben möchte.Respekt heißt auch, eine Sache aus der Ansicht des Gegenüber  zu verstehen. Irgendwie kann man auch das lernen. Wir waren doch schon einmal dabei...

Und jetzt rede ich nicht über das fern scheinende Berlin, sondern über uns hier. Ich muss nicht Recht haben aber sagen muss ich es:

Als ich vor zweieinhalb Jahren hier weg ging, war der gegenseitige Respekt in einem großen Ausmaß verloren gegangen. Das Ergebnis: es wurde wurde aussortiert. Für mich war es der neuerliche Sündenfall, denn wir hatten es fertig gebracht über 15 Jahre mit uns selbst anders umzugehen. Ich habe aus Loyalität geschwiegen und mich aus der Politik zurück gezogen. Ich weiß, dass manche nicht unglücklich darüber waren, dass ich fort war. Ich wurde ja auch kaum eingeladen. Auch von der Partei nicht, der ich ja 20 Jahre im Sinn des Wortes gedient habe. Die Ausnahme war der Betriebsrat. Ich danke dafür. Vielleicht bin ich deshalb noch dabei.

Der Erfolg einer Organisation hängt nicht zuerst davon ab, was sie Bedeutendes ins Programm schreibt. Der Erfolg hängt vielmehr davon ab, wie man miteinander umgeht, welches Klima da ist. In welchem Klima gedeiht Kreativität – in welchem nicht? Das entscheidet auch darüber, ob sie ihre Talente begreift und die jeweils Richtigen an die richtigen Plätze stellt. Oder ob die Köpfe kleiner gestaucht werden weil sie als Konkurrenten gesehen werden.

Ich hätte gern Sascha als meinen Nachfolger hier gesehen – es hat nicht sein sollen. Schade, auch weil er ein Kopf war. Die Köpfe wachsen nämlich leider nur bei den Drachen von selber nach...

Ich komme zum Schluss. Zwischen Peter und mir war immer etwas klar: Er nur kann und darf entscheiden, was am Ende gemacht wird. Dazu ist er gewählt. Er muss es vor der Partei vertreten und in der Fraktion durchbekommen und dann auch noch bei den Wählern dafür kämpfen. Ich hingegen konnte völlig frei denken, ich hatte keine Schere im Kopf zu haben. Im Gegenteil. Das war kein Luxus, sondern meine Aufgabe. Und natürlich war unsere Loyalität gegenseitig. Irgendwann wurde es dann eine Freundschaft, keine politische Freundschaft, sondern eine Richtige. Nein, es war nicht problemlos, dann wäre es ja langweilig gewesen. Wir hatten auch Differenzen – aber vor allem einen gemeinsamen Gegner. Und der war schon stark. Kein Vergleich mit der heutigen Regierung.

Eine Summe: Was wollte ich sagen, mir jetzt hier herausnehmen? Ihr müsst das schon selber finden. Aber warum? Vor drei Tagen bekam ich von einem meiner besten Freunde eine Mail:

Zitat: Das eigentliche Problem der Linken ist, dass sie keine klare Aufgabe in der Gesellschaft hat. Damit sage ich nicht, dass nichts zu tun ist. Aber sie hat keine Visionen, die ein Alleinstellungsmerkmal sind und zugleich eine sich damit halbwegs deckende zahlenmäßig wesentliche Klientel. Und das ist wiederum eine Frage, ob sie tatsächlich gebraucht wird. Und der Streit um die neue Führung kann deshalb so prächtig gedeihen, weil eben das Ziel nicht klar ist - und man deshalb auch nicht über den Weg dahin streitet.
Deshalb streitet sie sich mit sich selbst.

Ich möchte nicht, dass er Recht behält