„Wenn man nicht nach Bequemlichkeit strebt, aus dem Bestehenden nicht das Beste heraus holen, nicht die beste Position einnehmen will, WARUM sollte man da kämpfen?“ fragte

einst ein Bertolt Brecht.

Vor fünf Jahren haben wir die IDS, also eine Initiative für Demokratischen Sozialismus gegründet und ich möchte nur kurz zurück blenden: Damals war die Partei in Dresden, aber auch darüber hinaus in eine Krise gekommen. Nach vielen erfolgreichen Jahren waren scheinbar jäh und unvorhergesehen Widersprüche aufgebrochen, die sich dann an einer bestimmten politischen Frage entzündeten. Es war nun nicht so, dass es auch nicht vorher unterschiedliche Auffassungen in der der oder der Frage gegeben hätte. Neu war aber, dass zunehmend eine Härte in die Auseinandersetzung gekommen war, die eine Gemeinsamkeit unmöglich zu machen drohte. Eine Unkultur war entstanden, wie sie uns aus der Geschichte durchaus bekannt war. Denn die Geschichte der Sozialisten ist auch eine Geschichte  mit einer unrühmlichen Seite, eine Geschichte von Denunziationen, Machtkämpfen und auch Terror.

Wir hatten lange in den Jahren nach 1989 geglaubt, diese Seite sei ein für allemal verschwunden, jener von uns so genante Demokratische Sozialismus sei  gewissermaßen immun gegen die alte Krankheit. Aber nun war sie wieder da und unsere Gründung sollte eigentlich nichts anderes bedeuten, als eine Rückbesinnung auf das Eigentliche, auf  den Impuls des Jahres 89. Hin zum Grund dafür, dass wir damals nicht einfach aufgehört hatten. Und vor allem zum Grund, warum es denn überhaupt gelungen war, eine Partei wie die PDS trotz aller Gegnerschaft und scheinbar wider dem gesunden Menschenverstand zu verankern. Jedenfalls im Osten. Es muss wohl eine Notwendigkeit bestehen – aber worin besteht denn diese Notwendigkeit? Früher hätten wir gesagt: in einem Gesetz der Geschichte. Aber diese Gesetzmäßigkeit gibt es wohl nicht, wenngleich die Spaltung in der Gesellschaft immer wieder zeigt, dass es ein unten und ein oben gibt. Aber das allein ist es wohl nicht

Das Beste herausholen. Auch nach einer Niederlage, die man durchaus eine welthistorische nennen kann: eine Niederlage des Weges, den man proletarische Diktatur nannte – und der wohl als Stalinismus in die Geschichte eingegangen ist und Geschichte ist. Nun also Demokratischer Sozialismus. Für uns aus der SED Kommenden eigentlich ein fragwürdiger Begriff, verbunden  mit wirklichen und vermeintlichen Renegaten, mit Bernstein, Sozialdemokratie, Godesberger Programm. Später ein bisschen mit dem  Luxemburgzitat gewürzt von der Freiheit der Andersdenkenden. Theoretisch ein Mischmasch – aber es ging ja nicht um Theorie sondern um einen Namen für einen Inhalt, der selbst nicht so klar war, wie später oft behauptet wurde. Und die Frage ist, ob er der Partei je klar geworden ist – auch wenn er nun wieder im Programm der Linken steht aus der er eine Zeit lang schon gestrichen schien.

Eine Initiative für einen Demokratischen Sozialismus benennt schon mit der Namensgebung das Problem. Eine Initiative für etwas anzustoßen heißt immer, dass es – zumindest in den Augen der Akteure – fehlt. Aber was war damit gemeint? Wir haben damals versucht, es zu formulieren. In der Gründungserklärung haben wir uns auf einer politischen Plattform versammelt: Ich zitiere ein wenig,

„1. Mit der  Initiative demokratischer Sozialismus wollen wir Politik auf der Basis von Demokratisierung, Pluralismus und Partizipation gestalten. Dabei geht es uns nicht um eine Politik die platt Nein sagt, sondern um konstruktive Politik, die  einen Gestaltungsanspruch auf der Basis des pluralistischen Verständnisses der Gesellschaft erhebt. Die Initiative Demokratischer Sozialismus erhebt den Anspruch auf demokratische Partizipation am Willensbildungsprozess. Dabei setzen wir die Kritik des historisch gewordenen Sozialismus fort. Unser Ziel ist die Weiterführung  des demokratisch sozialistischen Denkens. Die anstehende Programmdiskussion wollen wir aktiv mitgestalten.

2. Die Initiative demokratischer Sozialismus setzt sich für die Wiederherstellung und Entwicklung der inneren Kultur der Partei ein. Das derzeitige Bild der Partei in Dresden ist geprägt von   Schuldzuweisungen, einer dramatisierenden Darstellung von Nichtigkeiten und Meinungsverschiedenheiten. Es erfolgt eine systematische  Verdrängung von Andersdenkenden. Daraus resultiert die Abnahme von Gestaltungskraft und Handlungsfähigkeit aus der politischen Verantwortung und der Partei selbst. Die Partei fällt in letzter Zeit mehr und mehr in alte, überwunden geglaubte politische Muster und Praktiken zurück, die weder für die Mehrheit der Bevölkerung, weder für die, deren Interessen wir vertreten wollen, noch für linke Demokraten annehmbar sind.

3.  Die Initiative demokratischer Sozialismus will die sachliche, politische Arbeit voranbringen, indem wir Veranstaltungen und Diskussionen organisieren und durchführen. Die Lage der Menschen, insbesondere hier im Osten Deutschlands, in der veränderten Welt ist dafür der Ausgangspunkt. Insbesondere werden wir dafür kommunalpolitische Themen aufnehmen, aufbereiten und mit Fachleuten und Experten diskutieren. Es geht uns sowohl um Programm als um die politische Praxis der Linken. Es geht um den Zusammenhang dieser.

Mit Abstand betrachtet klingt es doch ein wenig dünn, was da im Punkt 1 zum Sinn der Sache gesagt wird. Im Grunde – und vielleicht ist hier ein Problem herrscht hier immer noch eine Perspektive, die ohne die Geschichte der SED nicht verständlich sein kann. Der Bezug zum sog. Realen aber vergangenen Sozialismus – und die Versicherung, dass wir keine Nein-Sager seien, die Beschwörung des Pluralismus usw. Ist also der Demokratische Sozialismus eine Art Antithese zum Gewesenen ? Aber wenn er nichts weiter als das ist, verschwindet er dann nicht, je länger die Vergangenheit die Vergangenheit ist? Aber darauf will ich etwas später zurück kommen. Mit der Frage, wie es denn weitergehen soll und wie es überhaupt um den Sozialismus steht in der heutigen Zeit. Aber eben später.

Das Mittel schien uns – ich komme zurück zur Gründungserklärung - darin zu bestehen, eine Politische Kultur zu befördern und unsere Praxis darin, Diskussionen und Veranstaltungen zu befördern. Wenn wir ein wenig auf diese fünf Jahre sehen, dann haben wir eine Menge getan. Es ist eine ordentliche Liste unserer öffentlichen Aktivitäten zu lesen: Politikverständnis, Kommunalpolitik, Programmdiskussion, Sozial-ökologischer Umbau, Energiepolitik, Finanzkrise waren immer wiederkehrende Themen. Wir haben interessante Leute zu unseren Treffen eingeladen, wir hatten dabei keine Berührungsängste, wir haben zu vielen Dingen auch unterschiedliche Auffassungen und halten diese sogar miteinander aus. Jeder Rechenschaftsbericht könnte das mit Stolz verlesen: Erstaunlich, was wir alles gemacht haben.

Weniger erstaunlich, aber genauso wichtig ist freilich, wie wenig es uns dabei gelungen ist, in diese Partei hinein zu wirken. Die politische Kultur in der Partei haben wir wohl nicht verändert. Indem wir uns gegen die zunehmend um sich greifende Praxis stellten, wurden wir selbst gefährlich und wider der Wahrheit waren wir plötzlich in den Augen der Mehrheit die Woba-Verkäufer, die Verräter usw. Die neue Führung tat alles um uns los zu werden – es ist nicht gelungen. Allerdings ist es ihnen schon gelungen, viele von uns los zu werden. Manche davon sind wenigstens noch bei uns, die Meisten nicht. Natürlich ist das schade, aber es ist ja die freie Entscheidung eines jeden, wann er einen Punkt macht. Den  eigentlichen Schaden aber trägt die Partei davon. Ob sich unsere Genossen darüber im klaren sind oder nicht – und ob es Muskulus & Gen. je verstehen. Sei es drum.

Es ist immer richtig, eine Sache auch unter dem Aspekt einer möglichen Scheiterns zu betrachten. Für manche ist die Partei gescheitert, für manche ist auch unsere kleine Truppe hier gescheitert. Für manche ist der Sozialismus überhaupt gescheitert. Und an allem davon ist etwas Richtiges. Aber wie dem auch immer sei: wir haben über diese fünf Jahre auch noch etwas anderes bewiesen: dass es möglich ist, die Prinzipien, die wir gern in dieser Partei verbreitet hätten, erst einmal selbst zu leben. In dieser Beziehung sind wir nicht gescheitert. Und wir können uns auch nicht die Partei so modeln, dass sie unsere Prinzipien annimmt. Vielleicht ist das der letzte Befreiungsakt aus einem Missionsdenken. Das sei heiter gesagt: Wir können es der Partei nicht überhelfen – und das ist gut so. Man kann es auch euphorischer ausdrücken und Emanzipation nennen. Emanzipation von einer bestimmten Art zur Partei zu stehen, nämlich gläubig, so wie in einer Gemeinde. Kirchen, meine ich, sind ja manchmal ganz schön – aber Gottesdienste ? Eher nicht.

Aber wir sind – und darüber haben wir ja vor zwei Jahren ausführlich debattiert – wir sind als IDS eine Plattform in der Partei. Hier muss man nicht Mitglied der Partei sein, aber in der IDS, und das weiß jeder, wird es immer wieder auch um diese Partei gehen, um DIE LINKE, hinter der manche einen Punkt sehen mögen, manche nicht. Wir haben also zuletzt über den Parteitag in Göttingen diskutiert und wir haben unsere Meinung dazu kundgetan:

„Vor und mit Göttingen drohte ein Rückfall in die Tradition. Diese Gefahr ist mit dem Ergebnis des 
Parteitags mitnichten ausgeräumt, aber Göttingen markiert zugleich eine Möglichkeit für eine 
zukunftsfähige Entwicklung“ lautet der letzte Satz unserer Erklärung. Das kann man nun ein bisschen schlau nennen, aber wenn wir uns beim Wort selbst nehmen, dann kommen einige Fragen. Die Linke verweist nämlich gewissermaßen auf Tradition und zugleich hat sie zu dieser ein gebrochenes Verhältnis. Der Demokratische Sozialismus – so, wie wir ihn uns vor fünf Jahren erklärt haben – war ja, ich habe es vorhin zitiert, eine Art Negation und zugleich Aufhebung. Sozialismus Ja – aber anders – jedenfalls nicht so wie der, der gewesen war. In der Linken wirken zumindest zwei Grundströmungen und sie sind etwas in Ost-West – verteilt, je nach unterschiedlicher politischer Erfahrung. Was sie im Gegensatz gleichzeitig vereint, das ist der Bezug: Der Bezug auf eine gewesene Sache, auf ihre Praxis, auf theoretische Erwägungen usw. Wie auch immer.  Demokratischer Sozialismus wird also auch als Synonym für eine bestimmte Linie aus dem Osten verstanden, demokratischer Sozialismus damit aber eben auf eine Erfahrung reduziert, die der PDS. Und die Linke in der Linken setzt eben bei einer Westerfahrung an. Logischerweise also bei Gewerkschaftsarbeit, Apo,  Imperialismustheorie usw.

Aber alle diese Erfahrungen sind natürlich Erfahrungen des gestrigen Tages. Und die Antworten für den heutigen Tag kann man nicht einfach aus diesen ableiten. Erfahrungen können nämlich auch blind machen. Gewissermaßen die Orthodoxie bestärken

Wahrscheinlich wird das alles auch weiter so geben, denn ein jedes Ding ist immer auch seine Geschichte. Die Frage ist aber, ob die Geschichte dominiert, ob das Vergangene wie ein Alb auf den Lebenden lastet, wie Marx im 18. Brumaire schrieb. Wird die neue Generation, die mit Göttingen die Verantwortung voll übernommen hat, eine Generation, die sich nicht mehr zuerst als in Ost und West geteilt versteht, eine Generation, die nirgendwo mehr unter den Verhältnissen eines wie auch immer realen Sozialismus sozialisiert wurde, sondern unter der Ägide des Neoliberalen, wird diese Generation die Spannung von Tradition und Moderne produktiv machen? Sozialismus im 21. Jahrhundert – was heißt das? Können sie und wir überhaupt die heutige Welt ansehen ohne durch die Brille unserer früheren Muster zu blicken. Es ist Kapitalismus und alle gehen hin – möchte man sagen wollen. Aber nicht jede und jeder wird genommen. Einmal sich zurücklehnend können wir feststellen, dass in den letzten 20 Jahren die Welt ganz anders geworden ist als vordem. Was bedeutet das aber?? Was bedeutet die chinesische Herausforderung die indische Herausforderung, die brasilianische Herausforderung? Oder die islamische Herausforderung. Oder auch die ökologische Herausforderung. Oder die der Informationsgesellschaft? Was für einen Kapitalismus haben wir denn? Oder was für verschiedene Kapitalismen? Und wer regiert eigentlich? Die Politik? Oder regieren Finanzmärkte und ein paar Ölkonzerne schon die Politik?

Wenn wir in kaum zehn Jahren vielleicht bereits neun Milliarden Menschen auf der Erde sein werden – was heißt das denn dann für eine linke Überzeugung, die ja die Gleichheit als Priorität setzt, dass doch jede und jeder einen Glücksanspruch habe – ganz zu schweigen vom Anspruch auf Wasser, saubere Luft, Energie usw. usf. ?  Wenn in den noch immer gut situierten Ländern des Westens der Reichtum immer krasser verteilt wird, wenn immer weniger fast alles besitzen, wie kann dann Demokratie funktionieren wo doch schon die Werbekosten für eine beliebige Kampagne schwindelerregend sind.

Genau dann aber, wenn die Gesellschaft kompliziert, widersprüchlicher wird, kommen schnell die einfachen Antworten ins Spiel. Auf allen Seiten des politischen Spektrums ist das so. Differenziert zu denken zahlt sich nicht unbedingt aus. In den Wahlen werden Gewissheiten verkündet. Seit Schröder haben wir immer gehört, dass es nicht anders ginge als es geht. Frau Merkel macht allen, sogar anderen Völkern, für die sie überhaupt nicht zuständig ist klar, dass nur sie die richtigen Rezepte hat und wer sich nicht unterwirft wird geworfen. Die LINKE setzt – freilich auf der anderen Seite des Spektrums – diese Linie fort. Sie weiß alles genau entgegen gesetzt richtig. Je mehr wir uns den Wahlen nähern, um so gröber wird es...

Nicht leicht für Demokratischen Sozialismus, nicht leicht für Differenziertheit, nicht leicht für Fragen, nicht leicht für Kultur, für  politische Kultur. Nachzudenken hat keine Konjunktur. Aber wäre es nicht gerade das, was eine Linke auszeichnen könnte. Dass sie diese Eindimensionalität eben nicht mitmacht. Dann wäre die Arbeit einer IDS sinnvoll, nahezu lebensnotwendig. Dann wäre es die Arbeit an einem ÜBERMORGEN. Denn MORGEN wird sich nichts ändern – aber Übermorgen....vielleicht...gewiss?

Es ist nicht vorhersehbar, ob der Demokratische Sozialismus gebraucht wird. Als bloße Behauptung, als Attribut eines Machtkalküls ist er nicht sonderlich brauchbar. Damals, als wir unsere Initiative gründeten wurde ja auch das Forum eines solchen Namen gegründet. Warum wollten sie uns damals nicht dabei haben? Weil wir nicht in ihr Machtspiel passten, wir waren nicht opportun für sie. Das sei nicht vergessen. Es hat uns damals nicht gefallen, aber vielleicht davor bewahrt, nichts weiter zu sein als eine Gruppe im Machtkampf in der Partei.

Den Machtkampf von damals – und wir wurden ja hineingezogen, egal was wir eigentlich machten und dachten, den Machtkampf haben wir so nebenbei mit verloren. Danach haben wir natürlich nicht gestrebt. Im Gegenteil. Wir wollten schon auch gewinnen. Allerdings nicht um jeden Preis. Das war und ist nicht falsch. Es ist nicht falsch, gewinnen zu wollen. Warum sollte man sonst kämpfen? Das Beste herausholen, die beste Position einnehmen... Ich, für meinen Teil, gebe gern zu, dass ich gern mitregiert hätte, wären die Würfel 2004 anders gefallen. Schon, um zu sehen, ob bestimmte Konzepte auch in der Realität funktioniert hätten und nicht nur auf dem Papier

Aber was verspielt wurde seitdem, ist nun einmal verspielt. In Dresden und anderswo. Der gewaltige Vorschuss, den die Linke bekam, ist weitgehend aufgebraucht. Die Enttäuschten wenden sich nicht unbedingt von der Hoffnung ab, aber wohl von ihrem Träger. Das konnten wir nicht ändern. Was wir konnten haben wir gemacht. Unsere Vorschläge waren immer an alle adressiert. Es ist notwendig, dass linkes Denken einen Ort hat. Nicht mehr und nicht weniger.